Finanzstabilitätsrat

Allgemeine Informationen

Seit dem Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzkrise 2008 bemüht sich die G20 verstärkt um eine Reform des internationalen Finanzsystems. 2009 gründete sie den Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board, FSB), um die internationalen Finanzmärkte zu stabilisieren und Bankengeschäfte und Kapitalströme stärker zu regulieren. Auf ihrem Gipfeltreffen 2010 in Seoul verabschiedete die G20 Grundzüge des sogenannten "Basel III"-Regelwerks für Banken. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Institute mehr Eigenkapital halten müssen, um besser gegen Turbulenzen und Krisen der Märkte gewappnet zu sein.

Zudem begann die G20 jährlich ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs abzuhalten, um eine höhere Verbindlichkeit der Beschlüsse zu erreichen. Denn dem hohen Maß an Verflechtungen und Komplexitäten der internationalen Finanzmärkte steht mit der G20 ein informelles Forum gegenüber, dessen Vereinbarungen aus Absichtserklärungen bestehen. Unsicher bleibt also nach jedem Treffen, ob und wie die Mitglieder die gemeinsamen Übereinkünfte in nationales Recht, oder im Rahmen der EU in Richtlinien umsetzen, da die Beschlüsse nicht rechtlich bindend sind. Von der G20 seien auch deshalb in der Finanzmarktregulierung "keine wichtigen Impulse zur Krisenprävention zu erwarten", meint der der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Heribert Dieter von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Weitere Informationen:

Internetseite des Finanzstabilitätsrats (englisch)

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